„Schön, dass Sie wieder da sind.“

AfD-Fraktion erstmals im Reichstag – Impressionen der beiden ersten Sitzungstage in Berlin

Dienstag, 26.9. 2016, kurz nach 9.00 Uhr auf dem großen Platz hinter dem Reichstagsgebäude. Dicht an der Scheidemannstraße erwarte ich die Kolleginnen und Kollegen der hessischen AfD-Landesgruppe. Eine Limousine hält, ein von früher bekannter CDU-Kollege steigt aus, sieht mich, freundschaftlicher Handschlag und ein freundliches: „Alles Gute für Dich.“ „Auch Dir einen guten Start, man sieht sich,“ erwidere ich. Kurz nach dieser netten Szene sitzen vier neue, hessische AfD-Abgeordnete auf meine Einladung im Abgeordneten-Restaurant am Reichstag. Manches gibt es zu besprechen. Als „alter Hase“ kann ich verschiedene Tipps geben.

Vor dem großen Anhörungssaal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus gibt‘s die vorläufigen Ausweise und eine dicke Informationsmappe. Pünktlich um 11.00 Uhr begrüßen drinnen im Saal unsere Spitzenleute Alexander Gauland und Alice Weidel die gewählten AfD-Volksvertreter. Dass Frauke Petry, Spitzenkandidatin aus Sachsen, nicht dabei ist, wird trotz ihrer früheren Verdienste für die AfD mit Erleichterung aufgenommen. Der Namensaufruf der 93 gewählten Abgeordneten macht uns noch mal klar: wir haben fast Kompaniestärke und sind die drittstärkste Fraktion. Eine große Verantwortung für unser Land. Die Versammlungsleitung liegt bei Georg Pazderski, AfD-Fraktions-Chef im Berliner Abgeordnetenhaus.

Mit einem starken Ergebnis – 80 Ja-Stimmen von 93 – wird unserer Wahlkampf-Spitzenteam „im Doppelpack“ als Fraktionsführung gewählt. Es wird eine vorläufige Geschäftsordnung debattiert und festgelegt. Damit ist die AfD-Fraktion parlamentarisch handlungsfähig. Der erste Sitzungstag wird gegen 20 Uhr mit dem Singen der Nationalhymne beendet.
Eine gewisse Spannung bringt am nächsten Tag (27.9.) die Wahl der parlamentarischen Geschäftsführer. Sie haben bei Parlamentssitzungen das Sagen, wenn die Vorsitzenden selbst nicht anwesend sind. Auf Vorschlag von Alexander Gauland wird als erster Dr. Bernd Baumann aus Hamburg gewählt. Alice Weidel schlägt Markus Frohnmaier (26) vor. Der Bundesvorsitzende der Jungen Alternative ist ein guter Mann, ein politischer Kopf mit Ecken und Kanten und hat sich als Sprecher von Alice Weidel bewährt. Als wir aus seinem Mund hören, er ist im zwölften Semester Jura, hat aber noch keinen Abschluss, meint man ein bedauerndes Stöhnen in der Runde zu hören. Zu viele von uns haben im Wahlkampf die Defizite des grünen Polit-Personals herausgestellt: die Grünen, das ist die Partei der Studienabbrecher und Berufsverweigerer. Daher für Markus Frohnmaier 35 Ja-, aber 54 Nein-Stimmen. An seiner Stelle wird Jürgen Braun aus Baden-Württemberg gewählt. Michael Espendiller, mit 28 Jahren bereits promovierter Mathematiker, wird auf Platz drei gewählt. Hans-Jörg Müller, Bundesvorsitzender des AfD-Mittelstandsforums mit sehr guten Kontakten nach Russland, vervollständigt die parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion. Drei Tage vor der Bundestagswahl war ich Gastredner bei seiner abschließenden Wahlveranstaltung in Freilassing.

Die Wahl zum AfD-Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten entscheidet unser hessischer Mitstreiter Albrecht Glaser mit 49 Stimmen für sich. Auf Paul Hampel aus Niedersachsen entfallen 38. Zuvor hatte Albrecht Glaser angeregt, nicht nur die Wahlen durchzuziehen, sondern auch politische „Duftmarken“ zu setzen. Drei politische Verlautbarungen wurden erarbeitet und einstimmig verabschiedet. Am 5.10. 2017 werden wir uns zur nächsten Fraktionssitzung in Berlin treffen.

Übrigens gab es noch einen interessanten innerhessischen AfD-CDU-Austausch mit Hans-Peter Willsch, CDU-MdB, der lange Jahre für die CDU im Haushaltsauschuss war.
Auch ein Mitarbeiter an der Sicherheitsschleuse des Reichstages begrüßt mich freundlich mit Namen: „Schön, dass Sie wieder da sind, Herr Hohmann.“ Immerhin zwölf Jahre her, dass wir uns das letzte Mal sahen.

Abschließend mein Eindruck nach den beiden ersten Sitzungstagen und vielen Gesprächen: Weitere personelle Verluste erwarte ich nicht. Im Gegenteil: Die AfD-Abgeordneten sind hochmotiviert. Wir bilden eine gute Kampfgemeinschaft.

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